Nach dem historischen Wahlerfolg bei der Landtagswahl 2023 steht die KPÖ Plus in Salzburg vor entscheidenden Herausforderungen. Die Euphorie des Anfangs weicht der politischen Realität, während die Partei versucht, ihre Rolle in der Landespolitik zu festigen und sich für die Zukunft neu aufzustellen.
Vom Überraschungserfolg zur politischen Realität
Der Jubel am Wahlabend im April 2023 war groß. Mit 11,7 Prozent der Stimmen und Kay-Michael Dankl als charismatischem Spitzenkandidaten zog die KPÖ Plus triumphal in den Salzburger Landtag ein. Dieser Erfolg, der die politische Landschaft des Bundeslandes veränderte, war maßgeblich an das Thema leistbares Wohnen geknüpft.
Nun, zur Halbzeit der Legislaturperiode, befindet sich die Partei in einer Phase der Konsolidierung. Die anfängliche Dynamik muss in nachhaltige politische Arbeit umgewandelt werden. Während andere Parteien wie die SPÖ ihre Führungsfragen klären, richtet sich der Blick auf die KPÖ und ihre Strategie für die kommenden Jahre.
Hintergrund: Der Aufstieg der KPÖ Plus
Der Erfolg der KPÖ in Salzburg ist eng mit dem Modell der KPÖ Graz verbunden. Der Fokus auf ein Kernthema – leistbares Wohnen – und die hohe persönliche Glaubwürdigkeit der Spitzenkandidaten durch Gehaltsspenden für soziale Zwecke erwiesen sich als Erfolgsrezept. Kay-Michael Dankl verkörperte diesen Ansatz und konnte Wähler weit über das traditionell kommunistische Spektrum hinaus ansprechen.
Die Partei an der Weggabelung
Interne Analysen und Beobachter sind sich einig: Die KPÖ Salzburg steht an einer Weggabelung. Der Erfolg war stark an die Person Dankl gebunden. Eine der zentralen Aufgaben ist es nun, die Partei strukturell zu verbreitern und thematisch weiterzuentwickeln, ohne dabei die Kernkompetenz beim Thema Wohnen zu verlieren.
Die Arbeit im Landtag erfordert andere Fähigkeiten als der Wahlkampf. Es geht um Detailarbeit in den Ausschüssen, um das Schmieden von Allianzen und das stetige Ringen um politische Kompromisse. Die Partei muss beweisen, dass sie über den reinen Protest hinaus gestaltungsfähig ist.
Die Herausforderung der Regierungsbeteiligung
Nach der Wahl stand kurzzeitig eine Regierungsbeteiligung im Raum. Letztlich kam es zur schwarz-blauen Koalition aus ÖVP und FPÖ, und die KPÖ fand sich in der Oppositionsrolle wieder. Diese Rolle bietet zwar die Freiheit, die Regierung scharf zu kritisieren, birgt aber auch die Gefahr, als reine Protestpartei wahrgenommen zu werden.
Die Partei muss den Spagat schaffen, konstruktive Oppositionsarbeit zu leisten und gleichzeitig ihre fundamentalen Positionen nicht aufzugeben. Dies ist ein Lernprozess für eine Bewegung, die lange Zeit außerhalb der parlamentarischen Institutionen agierte.
Wahlergebnis Landtagswahl 2023
- KPÖ Plus: 11,7 %
- Sitze im Landtag: 4
- Hauptthema im Wahlkampf: Leistbares Wohnen
Die Suche nach neuen Themen und Strukturen
Während das Thema Wohnen weiterhin die Agenda dominiert, muss die KPÖ ihr Profil schärfen. Bereiche wie Soziales, Gesundheit und Verkehr bieten Anknüpfungspunkte, um die Wählerbasis zu erweitern. Der direkte Kontakt zu den Bürgern, das sprichwörtliche „Klopfen an den Türen“, bleibt ein Markenzeichen, muss aber durch fundierte parlamentarische Arbeit ergänzt werden.
Die Partei arbeitet daran, ihre internen Strukturen zu stärken. Die Ausbildung neuer politischer Talente und die Verteilung der Verantwortung auf mehr Schultern sind entscheidend, um die Abhängigkeit von einer einzigen Führungsfigur zu verringern. Dies ist ein notwendiger Schritt, um langfristig als stabile politische Kraft in Salzburg verankert zu sein.
Die Konkurrenz im linken Lager
Mit einer neu aufgestellten SPÖ unter der Führung von David Egger hat die KPÖ einen klaren Konkurrenten im Kampf um die Wähler links der Mitte. Die SPÖ versucht, soziale Themen wieder stärker zu besetzen und könnte der KPÖ damit Stimmen abjagen. Für die KPÖ wird es darauf ankommen, ihre Alleinstellungsmerkmale klar zu kommunizieren und ihre Glaubwürdigkeit als Kümmerer-Partei zu untermauern.
„Die Partei muss jetzt beweisen, dass der Erfolg von 2023 keine Eintagsfliege war, sondern der Beginn einer dauerhaften Präsenz in der Salzburger Politik.“
Ausblick: Die nächsten Schritte
Die kommenden zwei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl werden entscheidend sein. Die KPÖ Plus muss ihre Rolle als schlagkräftige Opposition definieren und gleichzeitig ihre Vision für Salzburg weiterentwickeln.
Folgende Punkte werden die Agenda bestimmen:
- Thematische Verbreiterung: Entwicklung von Kompetenzen in weiteren Politikfeldern neben dem Wohnen.
- Struktureller Aufbau: Stärkung der Parteibasis und Förderung neuer politischer Akteure.
- Sichtbarkeit im Landtag: Nutzung der parlamentarischen Bühne für wirksame Oppositionsarbeit.
- Abgrenzung zur Konkurrenz: Klare Positionierung gegenüber der SPÖ und anderen Parteien.
Die Euphorie des Wahlerfolgs ist einer Phase der harten politischen Arbeit gewichen. Ob es der Salzburger KPÖ gelingt, den Schwung zu nutzen und sich als feste Größe zu etablieren, wird die politische Entwicklung im Bundesland maßgeblich beeinflussen.